Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB


1.1 Alle Lieferungen und Leistungen von Sicherheit Sockel erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.

1.2 Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit Sicherheit Sockel in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.3 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags

 

2.1 Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an Sicherheit Sockel ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Wir können dieses Angebot annehmen, indem wir Ihnen binnen 24 Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail zusenden. Der Vertrag kommt mit der Zusendung dieser Auftragsbestätigung zustande.

 

2.2 Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Links der Artikelbeschreibung im Detail ansehen. Durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] können sie den Artikel in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb ansehen] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie durch Anklicken des Feldes [Entfernen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie auf den Button [Zur Kasse].

 

Der Bestellvorgang umfasst vier Schritte. Im ersten Schritt können Sie unter „Melden Sie sich an“ bei Ihrem erstmaligen Einkauf ein Kundenkonto einrichten und hier Ihre Personendaten und Adresse angeben. Wenn Sie bereits über ein Kundenkonto verfügen, melden Sie sich hier unter „Ich bin bereits Kunde“ mit Ihren Login-Daten an. Im zweiten Schritt wählen Sie unter „Versandoptionen“ die Versandadresse und die Versandart. Im dritten Schritt unter „Zahlungsweise“ können Sie die Rechnungsadresse ändern sowie die Zahlungsart auswählen und akzeptieren unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Danach bekommen Sie im letzten Schritt unter „Bestellung aufgeben“ eine Übersicht über Ihre Bestelldaten und können alle Angaben unter [bearbeiten] nochmals überprüfen, löschen oder ändern.

 

Eingabefehler können Sie dadurch berichtigen, dass Sie im Browser rückwärts navigieren oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen. Die Bestellung nehmen Sie vor, indem Sie im vierten Schritt unter „Bestellung aufgeben“ durch Betätigen des Buttons [Jetzt kaufen] die Bestellung an uns versenden.

 

Sie erhalten daraufhin eine Bestellbestätigung, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen und anschließend eine Auftragsbestätigung, durch die der Vertrag abgeschlossen wird.

 

2.3 Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit Sicherheit Sockel, Dipl.-Ing. (FH) Bernd Sockel, Sachsenstraße 5, 02708 Löbau, Tel.: 03585/473333, Fax: 03585/474411, e-mail: info@sicherheit-sockel.de, UStid-Nr. DE 140 586 842.

 

 

§ 3 Speicherung des Vertragstextes

Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten werden bei uns gespeichert und können auch, nachdem der Bestellvorgang abgeschlossen ist unter „Ihr Konto“ jederzeit abgerufen werden.

 

Wir schicken eine Auftragsbestätigung mit allen Angaben an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Sie haben darüber hinaus die Möglichkeit, sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs auszudrucken.

 

 

§ 4 Widerrufsbelehrung

 

Als Verbraucher steht Ihnen ein 30 tägiges Widerrufsrecht unter folgenden Bedingungen zu:

Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Sicherheit Sockel, Dipl.-Ing. (FH) Bernd Sockel, Sachsenstraße 5, 02708 Löbau, Fax: 03585/474411, e-mail: info@sicherheit-sockel.de.

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

 

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

 

Für Artikel, die auf Anfrage nach Kundenspezifikation angefertigt werden, besteht das Widerrufsrecht ebenfalls nicht.

 

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

 

 

§ 5 Kostentragungsvereinbarung

 

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß Ziffer §4 Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

 

§ 6 Lieferverzug, Eigentumsvorbehalt

 

6.1 Sicherheit Sockel kommt nur durch eine schriftliche Mahnung, die frühestens zwei Wochen nach Ablauf der Lieferfrist erfolgen darf, in Lieferverzug. Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von uns innerhalb einer angemessenen Frist schriftlich zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen oder auf der Lieferung bestehen möchte.

 

6.2 Das Eigentum an den gelieferten Produkten geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Ist der Kunde mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, darf der Kunde nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. Wir sind in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dem Kunden zuvor eine Frist für die Leistungserbringung setzen zu müssen. Auch ohne zurückzutreten, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

 

§ 7 Preise und  Versandkosten

 

Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.

 

 

§ 8 Lieferung

 

8.1 Wir liefern nur innerhalb Deutschlands. Wir liefern mit DHL sowie bei Direktlieferung durch unsere Lieferanten entsprechend durch ihre Partner.

8.2 Die Lieferung erfolgt innerhalb von 5 Tagen nach Zahlungseingang, sofern Sicherheit Sockel nicht auf andere Lieferfristen in der Auftragsbestätigung hingewiesen hat.

 

8.3 Unternehmer und andere Vertragsparteien, die nicht als Verbraucher anzusehen sind, müssen die gelieferten Produkte innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt auf ihre Mangelfreiheit untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Produkte als genehmigt.

 

8.4 Falls Sicherheit Sockel ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Ein eventuell bereits bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

 

 

§ 9 Zahlungsbedingungen

 

9.1 Die Zahlung erfolgt per Kredit- oder Debitkartenzahlung, PayPal, PayPal Express, GiroPay, Sofort by Klarna oder Barzahlung bei Abholung. Sicherheit Sockel behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

 

9.2 Zahlungen sind erst nach Übersendung der Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie fällig.

 

9.3 In Zahlungsverzug kommen Verbraucher ohne Mahnung durch uns nur, wenn Sie einen Rechnungsbetrag 14 Tage nach Rechnungsstellung (erkennbar am Rechnungsdatum) nicht bezahlt haben und wenn wir auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen haben.

 

9.4 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinnsatz während des Zahlungsverzuges 9 % über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

 

9.5 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

 

9.6 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

 

 

§ 10 Gewährleistung

10.1 Die Gewährleistung folgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

 

10.2 Der Verkauf von gebrauchten Artikeln erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung an Unternehmer. Sofern der Kunde ein Verbraucher ist, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn

 

 

 

§ 11 Rechtsordnung, Gerichtsstand

11.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ( Verbraucher ) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand 02708 Löbau.

 

§ 12 Sonstiges

12.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

12.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

 

Stand 23.04.2020

 

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